Obliegenheiten

Jeder Versicherungsnehmer erklärt sich bei Vertragsunterzeichnung zur Einhaltung bestimmter Obliegenheiten bereit. Das Einhalten ist eine Voraussetzung, um eine Versicherungsleistung zu erhalten. Wenn es nach Eintreten eines Versicherungsfalles zu einer Leistungsverweigerung von Seiten des Versicherers kommt, wirft dieser dem Versicherten meist die Verletzung vertraglicher Obliegenheiten vor.

Obliegenheiten bezeichnen Verhaltensvorschriften, die im Versicherungsvertragsgesetz und im Versicherungsvertrag aufgeführt sind. Beim Versicherungsvertrag bestimmen in der Regel die Versicherungsbedingungen die Obliegenheiten. Bei einer Obliegenheitsverletzung wird der Versicherungsunternehmen unter Umständen von der Verpflichtung zur Zahlung einer Leistung frei.

Bei den vertraglichen Obliegenheiten wird zwischen Obliegenheiten vor und nach Eintritt des Versicherungsfalls unterschieden. Diese Unterscheidung ist von Bedeutung, da Obliegenheitsverletzungen je nach dem Zeitpunkt des Eintretens zu unterschiedlichen Rechtsfolgen führen. Vertragliche Obliegenheiten bedeuten vor dem Versicherungsfall, dass ein Versicherter eine Gefahr mindern muss oder eine Gefahrerhöhung zu vermeiden hat. Um eine Leistungsfreistellung bei einer Obliegenheitsverletzung zu erwirken, muss der Versicherer ein schuldhaftes Verursachen durch den Versicherten nachweisen.

Erlangt der Versicherer vor dem Versicherungsfall Kenntnis von einer vom Versicherten schuldhaft verursachten Obliegenheitsverletzung, darf er den Vertrag innerhalb eines Monats kündigen. Der Versicherer ist im eigenen Interesse zur Kündigung verpflichtet. Tut er dies nicht, kann er bei Eintritt eines Versicherungsfalles wegen der Verletzung der Obliegenheit keine Leistungsfreistellung begründen.

Nach dem Versicherungsfall bestehen vertragliche Obliegenheiten vor allem darin, den Schaden zu begrenzen, zur Aufklärung beizutragen und die Feststellung der Schadenshöhe nicht zu behindern oder zu verhindern. Eingeschlossen ist eine Schadensanzeige unmittelbar nach Kenntnis des Eintretens des Versicherungsereignisses. Auf Leistungsfreiheit kann sich der Versicherer dann nicht berufen, wenn die Obliegenheitsverletzung des Versicherten weder vorsätzlich noch grob fahrlässig herbeigeführt wurde.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.